17 April 2010 - 19:30

Die UN-Vollversammlung hat in der Hoffnung, alle zur Umsetzung der im Bericht des UN-Ausschusses zur Wahrheitsfindung der Verbrechen des zionistischen Regimes in Gaza gestellten Forderungen anzuspornen, ihre zweite Resolution verabschiedet.

Laut Bericht der IRNA heißt es in dieser Resolution, die am gestrigen Donnerstag verabschiedet wurde, dass der 6. Paragraph dieses Berichtes, den der UN-Generalsekretär am 4. Februar 2010 der UN-Vollversammlung vorgelegt hat, umzusetzen sei.  In dem genannten Paragraph wird das zionistische Regime aufgefordert, unabhängige, zuverlässige und zugleich standardisierte Recherchen über den ernsthaften Verstoß gegen Menschenrechtsgesetze und die Verletzung von Menschenrechten, welche in dem Bericht der Wahrheitskommission genannt werden, durchzuführen, damit das Prinzip  der Gerechtigkeit sicher gestellt ist.

Der Schweizer Regierung war vorgeschlagen worden, im Rahmen ihrer Befugnisse als Treuhänder der Genfer Konvention hinsichtlich der Unterstützung von Zivilisten in Kriegszeiten, so bald wie möglich das Thema zu untersuchen. Jedoch haben diese Untersuchungen den Zeitraum, der in der Resolution gebilligt wurde, um mehr als 5 Monate überschritten.

Außerdem  wurde der UN-Generalsekretär aufgefordert,  seinen Bericht über die Durchführung der neuen  Resolution nach 5 Monaten der Vollversammlung vorzulegen und zugleich seinen Standpunkt darüber, was zukünftig zu beachten ist - wenn nötig unter Einbeziehung der relevanten UN-Organe, darunter dem UN-Sicherheitsrat - bekannt zu geben.